• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1984004163A1
    申请号:PCT/DE1984/000084
    申请日:1984-04-07
    公开日:1984-10-25
    发明作者:Juergen Peczkowski
    申请人:Fluidtech Gmbh；
    IPC主号:G01F23-00
    专利说明:
    [0001] "Vorrichtung zur Anzeige des Flüssigkeitsstandes in einem Behälter"
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.
    [0003] Bei einer bekannten Vorrichtung der vorgenannten Art dient ein Schauglas zur Flüssigkeitsanzeige und innerhalb des durchsichtigen, rohrförmigen Gehäuses sind ein Thermometer und ein diesem zugeordnetes, plattenförmiges Kontrastglied untergebracht.
    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Anzeige des Flüssigkeitsstandes in einem Behälter zu schaffen, mit der eine elektrische Einrichtung betätigt werden kann. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 erfindungsgemäß gelost. Der im Schwimmer untergebrachte Dauermagnet schließt bei einem bestimmten Flüssigkeitsstand das Reed-Relais, wodurch eine elektrische Einrichtung betätigt werden kann. Das Zwischenglied verhindert, daß die elektrische Einrichtung von der Behälterwand in nachteiliger Weise beeinflußt wird.
    [0005] Die Merkmale der Ansprüche 2 und 4 betreffen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.
    [0006] Weitere Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. In dieser ist eine Vorrichtung zur Anzeige des Flüssigkeitsstandes in einem Behälter, insbesondere in einem Tank, im Teillängsschnitt als Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung schematisch dargestellt.
    [0007] An einer Behälterwand 13 ist ein Anschlußstück 6 mittels zweier Hohlschrauben 5 und 5a unter Zwischenlage einer Gummiplatte 12 angebracht, wobei sich je eine auf eine der Hohischrauben 5, 5a aufgeschraubte Mutter 14, 14a und je eine Unterlagsscheibe 15, 15a im Innern des Behälters befinden. Die Hohlschraube 5 hat eine mit dem Innern des Behälters in Verbindung stehende Bohrung und ist über eine Querbohrung mit einer Sackbohrung in einem Anschlußstück 6 verbunden. Auf einen Ansatz des Anschlußstückes 6 ist ein als Gehäuse dienendes Rohrstück 7 aufgesteckt, wobei der Spalt zwischen dem Rohrstück 7 und dem Anschlußstück 6 durch einen O-Ring 16 abgedichtet ist. Auf der vom Anschlußstück 6 abgewandten Seite des Rohrstückes 7 befindet sich ein von der Hohlschraube 5a in gleicher Weise gehaltenes, umgekehrt angeordnetes, nicht dargestelltes Anschlußstück, dessen Ansatz in das Rohrstück 7 eingesteckt ist, wobei ebenfalls ein O-Ring zur Abdichtung des Spaltes zwischen dem Rohrstück 7 und dem Anschlußstück 5a dient.
    [0008] Auf seiten der Behälterwand 13 ist ein Schutzrohr 8 angeordnet, an dessen einander gegenüberliegenden Seiten das Rohrstück 7 ansteht. Im Schutzrohr 8 ist ein Reed-Relais 9 untergebracht, dessen Anschlußleitung 10 mit einem am Anschlußstück unten angebrachten Stecker 11 verbunden ist.
    [0009] Im Rohrstück 7 ist ein Schwimmer 3 untergebracht, der z. B. aus einem Kunststoff hartschaum besteht und einen Dauermagneten 4 umschließt. Zwischen dem Rohrstück 7 und dem Schutzrohr 8 auf der einen Seite und der Behälterwand 13 auf der anderen Seite ist dieGummiplatte 12 als aus nichtmagnetischem Werkstoff bestehendes Zwischenglied angeordnet, die eine solche Dicke, z. B. 6 mm, hat, daß der Dauermagnet 4 im Schwimmer von der aus Stahl bestehenden Behälterwand nicht beeinträchtigt wird und nicht hängen bleibt, sondern stets von der im Rohrstück 7 befindlichen Flüssigkeit getragen wird.
    [0010] Das Rohrstück 7 und die Platte 12 sind von einem U-fδrmigen Mantel 18 umgeben, welcher ebenfalls von den Hohlschrauben 5, 5a gehalten wird. Zur Abdichtung des Spaltes zwischen der Hohlschraube 5 und dem von dieser durchsetzten Anschlußstück 6 dient ein O-Ring 17. Die obere, die Hohlschraube 5a aufweisende Seite der Vorrichtung ist gleich wie die untere mit Ausnahme des Steckers 11 ausgebildet.
    [0011] In dem Behälter ist Flüssigkeit 2 untergebracht, deren Spiegel 1 eine bestimmte Höhe hat. Durch die Höhe des Flüssigkeitsspiegels 1 ist die Lage des Schwimmers 3 innerhalb des Rohrstückes 7 bestimmt, da über die Hohlschrauben 5, 5a und die Anschlußstücke 6 eine Verbindung zwischen dem Innern des Behälters und dem Rohrstück 7 besteht. Weist der Flüssigkeitsspiegel 1 eine bestimmte Höhe auf, so wirkt die Kraft des Dauermagneten 4 innerhalb des Schwimmers 3 im Sinne des Schließens des Reed-Relais 9. Über die Anschlußleitung 10 gelangt ein elektrisches Signal zum Stecker 11, von wo es über eine nicht dargestellte Buchse und über ein Kabel zu einer elektrischen Anzeigeeinrichtung gelangt. Nimmt der Schwimmer 3 nicht eine vorbestimmte Höhe ein, so ist das Reed-Relais geöffnet.
    [0012] Beim vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel steht das Gehäuse 7 auf beiden Seiten am Schutzrohr 8 an. Dieses kann auch innerhalb des Gehäuses 7 angeordnet sein.
    权利要求:
    Claims
    Patentansprüche
    1. Vorrichtung zur Anzeige des Flüssigkeitsstandes in einem Behälter mit einem mit dem Behälter verbundenen, rohrförmigen Gehäuse (7), in welchem ein Anzeigeorgan (3, 4, 9) untergebracht ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Anzeigeorganein Reed-Relais (9) und einen mit diesem zusammenwirkenden Dauermagneten (4) hat, der von einem Schwimmer (3) getragen wird, und dass zwischen dem Reed-Re lais und der Wand (13) des Behälters ein das Reed-Relais in einem ausreichenden Abstand zur Behälterwand haltendes Zwischenglied (12)vorgesehen.ist, 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Zwischenglied (12) aus einem nichtmagnetischen Werkstoffbesteht.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h nest, dass das Zwischenglied (12)als aus Gummi bestehende Platte ausgebildet ist.
    4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspräche,dadurch g e lc e n n z e i c h n e t,dass der Schwimmer (3) aus Hartschaum besteht, in den der Dauermagnet (4) eingebettet ist.
    5. -Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e kennzeichnet, dass ein Schutzrohr (8) des Reed-Relais (9) längs einer Mantellinie des Gehauses(7) angeordnet ist und dass das Zwi schenglied (12) Spalten zwischen dem Schutzrohr und dem Gehäuse abdichtet.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE8310280U1|1983-09-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1984-10-25| AK| Designated states|Designated state(s): JP US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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